Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG)

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) mit Dienstsitz in Bonn und Berlin ist der zentrale nationale Akteur in der Gesundheitspolitik und  zuständig für eine Vielzahl von gesetzlichen, wirtschaftlichen und qualitativen Aspekte des deutschen Gesundheitssystems. Der Fokus liegt dabei auf der Erarbeitung von Gesetzesentwürfen, Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften: das BMG arbeitet z.B. an der Erhaltung und Weiterentwicklung der Leistungen der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung – auch beim Thema Impfen. Ein weiterer Aufgabenschwerpunkt ist der Gesundheitsschutz, die Krankheitsbekämpfung und die Biomedizin. Aufgrund der föderalen Struktur in Deutschland liegen viele Gesundheitsthemen in der Zuständigkeit der Bundesländer. Daher erfolgt ein ständiger enger Austausch zu Gesundheitsthemen mit den Ländern.

Im Geschäftsbereich des BMG sind u.a. folgende nachgeordneten Fachbehörden , die als wissenschaftlich mit dem Impfthema betraute Institutionen ebenfalls als ständige Gäste in der NaLI vertreten sind:

• Robert Koch-Institut (RKI, Bundesinstitut für Infektionskrankheiten und nicht übertragbare Krankheiten) in Berlin
• Paul-Ehrlich-Institut (PEI, Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel) in Langen (Hessen)
• Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) in Köln

In den letzten Jahren wurden viele Gesetze – auch auf Initiative des BMG- zur Förderung der Impfbereitschaft erlassen. So unterstreicht das seit 2001 in Kraft getretene und regelmäßig aktualisierte Infektionsschutzgesetz (IfSG) die Prävention, Beratung und Eigenverantwortung bei der Infektionsverhütung sowie die Bedeutung des öffentlichen Gesundheitsdienstes zusätzlich zur unverzichtbaren Leistung der Ärzte bei der Infektionsverhütung und der Impfprävention. Der Fokus des seit 2015 verabschiedeten Präventionsgesetzes  liegt auf die Gesundheitsförderung und führte z.B. die deutschlandweite verpflichtende Impfberatung vor Kitaeintritt ein.

Neben den o.g. eigenen Fachbehörden informiert auch das BMG selbst zum Thema Impfen, so  bietet es u.a. auf Social-Media-Kanälen unter #FokusImpfen zeitgemäß aufbereitete Informationen an. Zudem bietet das BMG mit einem Bürgertelefon zur gesundheitlichen Prävention, eine kompetente und unabhängige Anlaufstelle für alle Fragen zum Thema Impfen an.

Andere wichtige medizinische Gebiete erhalten durch das Transplantationsgesetz, das Embryonenschutzgesetz und das Stammzellgesetz eine gesetzliche Grundlage. Rahmenvorschriften z.B. für die Herstellung, klinische Prüfung, Zulassung oder Überwachung von Arzneimitteln und Medizinprodukten, darunter auch der Impfstoffe, sichern die hohen Qualitätsanforderungen. Zur Verbesserung des Wissensstandes rund um das Gesundheitswesen werden aktuelle Informationen in Form der Gesundheitsberichterstattung zusammengestellt. Neben nationalen Aufgaben ist das BMG auch ein wichtiger Akteur in europäischen und internationalen Gesundheitsfragen.

Die Leitung des BMG setzt sich zusammen aus dem Bundesgesundheitsminister, zwei Parlamentarischen Staatssekretären, einem Staatssekretär, dem Pflegebevollmächtigten, der Drogenbeauftragten und dem Patientenbeauftragten der Bundesregierung.

Das BMG ist Mitglied der NaLI.

Nähere Informationen: www.bundesgesundheitsministerium.de